Wettbewerbsrecht

23. Oktober 2017

Workshop im Digital Hub Münster – Zusammenarbeit von Unternehmen und Startups

Die Zusammenarbeit zwischen Startups und Unternehmen bietet für beide Seiten viele Vorteile – sie ist aber auf beiden Seiten auch mit juristischen Problemen und Hürden verbunden, die es zu überwinden gilt. Deshalb bietet LOGIN Partners in Zusammenarbeit mit dem Digital Hub münsterLAND einen Workshop zum Thema „Rechtliche Hürden bei der Zusammenarbeit von Startups und Unternehmen“ an, […]

Allgemein, Apps, Smart Devices und Mobile, Datenschutz und Datensicherheit, eCommerce, Internet der Dinge, IT-Recht, Seminar, Veranstaltungen, Vertrieb, Wettbewerbsrecht
4. Juli 2017

Sprachgesteuerte Assistenten: Wenn Google Home zum Werbeträger wird

Googles „Google Home“ und Amazons „Echo“ ermöglichen es seit einiger Zeit, den häuslichen Alltag über Sprachbefehle zu steuern: Das Licht einschalten? Kein Problem, die richtigen Leuchtmittel vorausgesetzt wird es innerhalb weniger Sekunden hell, auf Wunsch auch in der zur Stimmung passenden Farbe. Mal eben schnell das auf Spotify laufenden Musikstück wechseln oder die Lautstärke verändern? […]

Apps, Smart Devices und Mobile, Internet der Dinge, News, Telekommunikationsrecht, Telemedienrecht, Wettbewerbsrecht
28. Juni 2017

Workshop im Digital Hub Münster: Zusammenarbeit von Startups & Unternehmen

Am 10.7.2017 startet LOGIN Partners in Zusammenarbeit mit der #DWNRW-Initiative Digital Hub münsterLAND  eine Workshop-Reihe rund um Rechtsthemen in der digitalen Transformation für Startups, etablierte Unternehmen und Organisationen. Unser auf IT- und Datenschutzrecht spezialisierter Partner und Rechtsanwalt Christian Völkel wird dabei in den kommenden Monaten auf rechtliche Fallstricke und Stolpersteine in der digitalen Transformation hinweisen und ganz praktisch aufzeigen, wie […]

Allgemein, Apps, Smart Devices und Mobile, Datenschutz und Datensicherheit, eCommerce, Internet der Dinge, IT-Recht, Seminar, Veranstaltungen, Vertrieb, Wettbewerbsrecht
29. Juli 2016

Radiusklauseln in FOC-Mietverträgen – Untersagungsverfügung des BKartA bestandskräftig

Anfang 2015 hat das Bundeskartellamt (BKartA) dem Betreiber eines Factory Outlet Centers (FOC) untersagt, Wettbewerbsverbote in Form bestimmter Radiusklauseln zu verwenden. Die hiergegen eingelegte Beschwerde vor dem OLG Düsseldorf blieb erfolglos. Nunmehr hat der BGH entschieden und ein Rechtsmittel gegen den OLG-Beschluss abgewiesen (KVZ 53/15). Damit ist die Entscheidung der Wettbewerbsbehörde bestandskräftig. Hier eine kurze Übersicht: […]

Kartellrecht, News, Vertrieb, Wettbewerbsrecht
1. Februar 2016

Urteilsbesprechung: BGH zum Belieferungsstopp beim Auto-Tuning

In der aktuellen Ausgabe der „WRP -Wirtschaft in Recht und Praxis“ bespreche ich eine Entscheidung des BGH, die sich mit Lieferverweigerungen im Zusammenhang mit Auto-Tuning befasst (BGH, Urteil vom 06.10.2015, Az.: KZR 87/13). Das Gericht entschied dort zum kartellrechtlichen Behinderungs- und Diskriminierungsverbot bei sogenannten autonomen Bezugskonzentrationen von Unternehmen, die sich auf die Veredelung hochwertiger Fahrzeuge ausschließlich einer Marke […]

Allgemein, Kartellrecht, Wettbewerbsrecht
26. Januar 2016

VG Köln entscheidet: Gmail muss bei BNetzA gemeldet werden

Im November letzten Jahres hat das Verwaltungsgericht Köln entschieden, dass Google verpflichtet ist, den E-Mail-Dienst Gmail bei der Bundesnetzagentur anzumelden (Urt. v. 11.11.2015, Az.: 21 K 450/15). Denn bei dem Dienst handele es sich um einen Telekommunikationsdienst nach § 3 Nr. 24 TKG, der bei der Behörde gemäß § 6 Abs. 1 TKG anzumelden sei. […]

IT-Recht, Medienrecht, Telekommunikationsrecht, Wettbewerbsrecht
5. Januar 2016

UWG-Reform – Update!

Am 9.12.2015 wurde das Zweite Gesetz zur Änderung des Gesetzes gegen den Unlauteren Wettbewerb im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und ist damit am 10.12.2015 in Kraft getreten. Das UWG gilt nun in der (nicht unwesentlich) geänderten Fassung, über die Sie sich anhand unserer Synopse einen Überblick verschaffen können UWG-Reform 2015 – Synopse. Eine Zusammenfassung der wesentlichsten Änderungen finden Sie hier. […]

Allgemein, Gesetzesreform, News, Wettbewerbsrecht
19. November 2015

UWG-Reform 2015 – Synopse

Am 5.11.2015 hat der Deutsche Bundestag Änderungen des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) beschlossen, die mit der Verkündung des sog. „Zweiten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb“ in Kraft treten werden. Die beschlossenen Änderungen dienen der weiteren Anpassung des deutschen Gesetzes an die UGP-Richtlinie. Folgende Neuerungen werden als die gravierendsten Änderungen auch für die künftige Anwendung […]

Allgemein, Gesetzesreform, News, Wettbewerbsrecht
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