Vertrieb

8. November 2017

Die E-Rechnungsverordnung

Wider die Zettelwirtschaft – Die voranschreitende Digitalisierung im öffentlichen Auftragswesen   Neben der schrittweisen Umstellung der Vergabeverfahren der öffentlichen Hand bis zum 18. Oktober 2018 auf eine rein digitale Abwicklung, soll nun zur Einsparung von Papier, Porto, Druck und den damit zusammenhängenden Kosten auch der postalische Versand von Rechnungen, die aus solchen Beschaffungsvorgängen erwachsen, bald […]

Datenschutz und Datensicherheit, eCommerce, IT-Recht, News, Vergaberecht, Vertrieb
23. Oktober 2017

Workshop im Digital Hub Münster – Zusammenarbeit von Unternehmen und Startups

Die Zusammenarbeit zwischen Startups und Unternehmen bietet für beide Seiten viele Vorteile – sie ist aber auf beiden Seiten auch mit juristischen Problemen und Hürden verbunden, die es zu überwinden gilt. Deshalb bietet LOGIN Partners in Zusammenarbeit mit dem Digital Hub münsterLAND einen Workshop zum Thema „Rechtliche Hürden bei der Zusammenarbeit von Startups und Unternehmen“ an, […]

Allgemein, Apps, Smart Devices und Mobile, Datenschutz und Datensicherheit, eCommerce, Internet der Dinge, IT-Recht, Seminar, Veranstaltungen, Vertrieb, Wettbewerbsrecht
28. Juni 2017

Workshop im Digital Hub Münster: Zusammenarbeit von Startups & Unternehmen

Am 10.7.2017 startet LOGIN Partners in Zusammenarbeit mit der #DWNRW-Initiative Digital Hub münsterLAND  eine Workshop-Reihe rund um Rechtsthemen in der digitalen Transformation für Startups, etablierte Unternehmen und Organisationen. Unser auf IT- und Datenschutzrecht spezialisierter Partner und Rechtsanwalt Christian Völkel wird dabei in den kommenden Monaten auf rechtliche Fallstricke und Stolpersteine in der digitalen Transformation hinweisen und ganz praktisch aufzeigen, wie […]

Allgemein, Apps, Smart Devices und Mobile, Datenschutz und Datensicherheit, eCommerce, Internet der Dinge, IT-Recht, Seminar, Veranstaltungen, Vertrieb, Wettbewerbsrecht
29. Juli 2016

Radiusklauseln in FOC-Mietverträgen – Untersagungsverfügung des BKartA bestandskräftig

Anfang 2015 hat das Bundeskartellamt (BKartA) dem Betreiber eines Factory Outlet Centers (FOC) untersagt, Wettbewerbsverbote in Form bestimmter Radiusklauseln zu verwenden. Die hiergegen eingelegte Beschwerde vor dem OLG Düsseldorf blieb erfolglos. Nunmehr hat der BGH entschieden und ein Rechtsmittel gegen den OLG-Beschluss abgewiesen (KVZ 53/15). Damit ist die Entscheidung der Wettbewerbsbehörde bestandskräftig. Hier eine kurze Übersicht: […]

Kartellrecht, News, Vertrieb, Wettbewerbsrecht
7. April 2016

EuGH zu abgestimmten Verhaltensweisen bei Rabatt-Beschränkung durch Plattform

Zu unserem Beitrag zum Thema Kartellrecht und Plattformen vergangene Woche passt die bislang wenig besprochene Entscheidung des EuGH vom 21.01.2016 zu Eturas (Az.: C-74/14). Diese verdeutlicht sehr gut die Risiken, wenn ein Plattform-Betreiber wettbewerbsbeschränkende Handlungen anregt und die an der Plattform teilnehmenden Unternehmen hierauf nicht ausreichend reagieren.

Kartellrecht, News, Vertrieb
6. Februar 2016

Selektive Vertriebssysteme und Plattformverbot für Markenartikel

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hatEnde 2015  entschieden, dass ein Hersteller einem Vertragshändler untersagen kann, Produkte über die Plattform Amazon zu vertreiben (OLG Frankfurt am Main, Urteil v. 22.12.2015, Az. 11 U 84/14 (Kart)). Einen sogenannten „Suchmaschinenvorbehalt“ sah das Gericht jedoch nicht als kartellrechtlich zulässig an. Der Senat entschied damit in der Berufung teilweise anders als […]

Kartellrecht, Vertrieb
3. Februar 2016

Dringlichkeit durch Zeitablauf? Ein Erfahrungsbericht

Wir  haben in den vergangenen Monaten einen Mandanten durch ein einstweiliges Verfügungsverfahren begleitet. Die Besonderheit dieses Verfahrens: Die Dringlichkeit/den Verfügungsgrund begründeten wir für unseren Mandanten mit fortschreitendem Zeitablauf und eben nicht damit, innerhalb einer vier-, sechs- oder acht-Wochen- oder Monatsfrist nach erster Kenntnis der anspruchsbegründenden Umstände einen Verfügungsantrag gestellt zu haben. Während das Landgericht Frankfurt a.M. […]

Intern, IT-Recht, News, Vertrieb
20. Februar 2015

Apps und Kartellrecht: Aufsatz in CR 1/2015 veröffentlicht

Gemeinsam mit dem Kollegen Dr. Axel Hoppe und meinem ehemaligen wissenschaftlichen Mitarbeiter Kristof Kamm habe ich im Januar Heft der Computer und Recht (CR) den Aufsatz „Apps und Kartellrecht“ geschrieben. Unser Fazit nach beinahe drei Jahren Arbeit am Manuskript, welches auf einen Vortrag meinerseits bei der DGRI Jahrestagung 2011 zurückgeht: „Auch nach deutschem Recht als Allgemeine Geschäftsbedingungen offensichtlich unwirksame Bestimmungen in […]

Apps, Smart Devices und Mobile, Kartellrecht, News, Veröffentlichungen, Vertrieb