Monthly Archives: Dezember 2017

31. Dezember 2017

Blockchain: juristische Anwendungsbereiche und datenschutzrechtliche Fallstricke

Blockchain: spätestens seit es die Kryptowährung Bitcoin in die Massenmedien geschafft hat und ständig neue Kursrekorde vermeldet werden taucht auch der Begriff der Blockchain immer wieder im Alltag auf. Doch was versteht man unter der Blockchain-Technologie und was bedeutet sie für den juristischen Alltag? Um diese Fragen zu beantworten soll der nachfolgende Beitrag nach einleitenden […]

Datenschutz und Datensicherheit, IT-Recht, News
30. Dezember 2017

FG Düsseldorf: Unmittelbare Anwendung der DSGVO vor dem 25.5.18?

Ist es möglich, dass ein Gesetz, welches erst zum 25.05.2018 in Kraft tritt, schon jetzt für  öffentliche Stellen anwendbar ist? Ja, sagen für die DSGVO das Finanzgericht Düsseldorf (FG Düsseldorf) und das Verwaltungsgericht Wiesbaden (VG Wiesbaden), jedenfalls auf den ersten Blick. Diese Entscheidung sorgt für großes Aufsehen unter Datenschutzrechtlern. Die sofortige Anwendbarkeit der DSGVO würde […]

Datenschutz und Datensicherheit, News, Veröffentlichungen
29. Dezember 2017

Voreingestellte Einwilligungserklärung für Cookies: Wirksam?

Unter welchen Voraussetzungen darf eine Website Cookies zu Werbezwecken nutzen? Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Beschluss vom 05.10.2017 dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) mehrere Fragen vorgelegt, die den Rahmen, in denen eine Einwilligung in die Verwendung von Cookies wirksam ist, festlegen sollen. Cookies sind dabei kleine Textdateien, die von der Website im Endgerät eines Nutzers gespeichert […]

Datenschutz und Datensicherheit, Internet der Dinge, News, Telemedienrecht
27. Dezember 2017

Out Now! Formerfordernisse in der IT-Beschaffung im regulierten Bereich und die elektronische Signatur

In der aktuellen Computer und Recht hat Rechtsanwalt Philipp M. Kühn einen spannenden Artikel veröffentlicht: Nach kurzer Einführung zu Formerfordernissen in regulierten Bereichen (I.) untersucht der Beitrag zunächst im Datenschutz (II.) die Formerfordernisse der Auftragsverarbeitung mit Subdienstleistern. Sodann werden die Formerfordernisse für eine Ausgliederung im Sinne des Versicherungsaufsichtsgesetzes (III.) und für eine Auslagerung unter Bankenaufsicht […]

Datenschutz und Datensicherheit, IT-Recht, News, Veröffentlichungen, Vertrieb
27. Dezember 2017

Vortrag auf der PSI-Messe: Besondere Markenformen erobern die Werbewelt

Vom 9. bis 11. Januar 2018 findet die jährliche PSI-Messe des Veranstalters Reed Exhibitions Deutschland GmbH in Düsseldorf statt. Die Europäische Leitmesse der Werbeartikelwirtschaft bietet rund 1000 Ausstellern aus mehr als 35 Ländern eine Möglichkeit, sich zu präsentieren. Sie wird in vier Messehallen mit einer Ausstellungsfläche von 53.000 m² stattfinden. Erwartet werden 18.000 Besucher. Vor […]

Allgemein, Marken und andere Schutzrechte, News, Veranstaltungen
22. Dezember 2017

Vergaberecht: Neue EU-Schwellenwerte veröffentlicht

Am 18.12.2017 wurden die vergaberechtlichen Schwellenwerte für die Jahre 2018/2019 bekannt gegeben. Bereits seit November kursierten Zahlen, die noch auf die offizielle Bestätigung warteten. Die Schwellenwerte gelten ab dem 01.01.2018. Rechtliche Grundlage sind die Verordnungen (EU) 2017/2367, 2017/2366, 2017/2365 und 2017/2364. Hintergrund: Ab bestimmten Auftragswerten müssen Aufträge von öffentlichen Auftraggebern europaweit ausgeschrieben werden und das […]

EVB-IT, IT-Recht, Vergaberecht
22. Dezember 2017

Gamification – Innovation vs. Beschäftigtendatenschutz

Das Prinzip der „Gamification“, also der Motivationssteigerung durch Einsatz spieltypischer Elemente beispielsweise im Arbeitskontext, kommt aus dem Bereich der Werbung. Ziel ist ein spielerischer Wettbewerb der Beschäftigten untereinander, um das Sammeln von Punkten und Erhalten von Prämien. Es besteht jedoch das Risiko, dass dabei unbedacht personenbezogene Daten an den Arbeitgeber preisgegeben werden. Wie muss der […]

Arbeitsrecht, Datenschutz und Datensicherheit, News, Veröffentlichungen
20. Dezember 2017

LOGIN Partners sucht: Rechtsanwaltsfachangestellte

LOGIN Partners Rechtsanwälte sucht ab sofort oder später in Pulheim, gerne mit Erfahrungen im Bereich Markenverwaltung, zwei erfahrene Rechtsanwaltsfachangestellte (w/m) in Vollzeit oder Teilzeit. Sie erwartet … ein Team, das auf organisierte Abläufe, ehrliche Kommunikation und wechselseitiges Vertrauen setzt. Für ihre Ideen sind wir von Beginn an offen. Begeisterung und Kreativität fördern wir. Das Team […]

Allgemein, Intern, News, Stellenangebote
14. Dezember 2017

ePrivacy-Verordnung: 2018? 2019? Ein Update.

Zu Beginn diesen Jahres legte der europäische Gesetzgeber einen ersten Entwurf für eine ePrivacy-Verordnung als Nachfolger der bisherigen ePrivacy-Richtlinie vor. Es folgten danach der Bericht des Rats der Europäischen Union, eine kritische Stellungnahme des Europäischen Datenschutzbeauftragten sowie ein Entwurf des Berichts des LIBE und Stellungnahmen diverser anderer Ausschüsse. Der „Zwischenentwurfsfassung“ von September 2017 folgte jüngst […]

Allgemein, Datenschutz und Datensicherheit, IT-Recht, News
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