Monthly Archives: Juni 2016

30. Juni 2016

Ausplünderung von Nutzerdaten kartellrechtlich gesehen – Facebook und der Konditionenmissbrauch in WRP 2016, 814 ff.

Anfang März diesen Jahres hatte das Bundeskartellamt (BKartA) bekannt gegeben, ein förmliches Verfahren gegenüber Facebook wegen des „Verdachts auf Marktmachtmissbrauch durch Datenschutzverstöße“ eingeleitet zu haben. Diese Nachricht schlug ein wie der Blitz und wurde breit diskutiert. Insbesondere für die Anwendung des Kartellrechts auf Plattform-Sachverhalte werden sich hier wahrscheinlich einige neue Erkenntnisse ergeben. Erste Einschätzungen habe […]

Allgemein, Datenschutz und Datensicherheit, Kartellrecht, News
24. Juni 2016

Folgen des Brexit für Ihren Markenschutz

24.6.2016: Der Brexit ist beschlossen. Bereits vor einigen Tagen haben wir in einem Beitrag auf unserer Website einen ersten Ausblick auf mögliche markenrechtliche Folgen für Unionsmarkeninhaber gegeben („Markenrechtliche Folgen eines möglichen Brexit„). Nun möchten wir Ihnen die Möglichkeit verschaffen, einen ersten Eindruck der konkreten Auswirkungen und Folgefragen für Ihr individuelles Markenportfolio zu gewinnen.

Allgemein, Marken und andere Schutzrechte, News
6. Juni 2016

Auskunftspflicht einer Bank bei Markenrechtsverletzungen – Kommentar in der aktuellen K&R

Muss eine Bank die Kontaktdaten von Kontoinhabern herausgeben, wenn über das betroffene Konto Zahlungen für markenrechtliche Plagiate abgewickelt wurden? Jedenfalls bei offensichtlichen Rechtsverletzungen, so der Bundesgerichtshof (BGH) in seiner Entscheidung „Davidoff Hot Water II“ letztes Jahr. In diesem Fall kann sich ein Kreditinstitut nicht auf das Bankgeheimnis berufen und muss nach § 19 Abs. 2 […]

Allgemein, Marken und andere Schutzrechte, News
3. Juni 2016

Markenrechtliche Folgen eines möglichen „Brexit“

Am 23.6.2016 wird in Großbritannien über einen möglichen „Brexit“ („Britain“ „Exit“), den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union abgestimmt. Dass es tatsächlich zu einem Austritt kommt, mag schwer vorstellbar sein, ist aber angesichts der aktuellen Umfrageergebnisse unter britischen Bürgern nicht gänzlich ausgeschlossen (Quelle: SPIEGEL online, 02.06.2016). Zu möglichen Risiken für Inhaber von Unionsmarken und deren strategischer […]

Marken und andere Schutzrechte, News