Monthly Archives: Februar 2016

29. Februar 2016

Seminar: Datenschutz bei Unternehmenstransaktionen

Vor zwei Wochen haben wir das von Christian Völkel und mir (Sascha Kremer) für die DeutscheAnwaltAkademie neu konzipierte Seminar „IT-spezifische Fragen der Due Diligence“ in der Fortbildung für den Fachanwalt IT-Recht angekündigt; erster Termin ist am 10. Juni 2016 Stuttgart – Details hier. Jetzt haben der Kollege Völkel, Head of Legal der d.velop AG, und ich nachgelegt: […]

Datenschutz und Datensicherheit, Intern, News, Veranstaltungen
19. Februar 2016

Der störende Nichtstörer: Urteile des BGH zum Access-Provider

Mit zwei Urteilen vom 26.11.2015 (I ZR 174/14, I ZR 3/14) hat sich der BGH zur Haftung des Access-Providers für Rechtsverletzungen Dritter geäußert. Für das Blog auf CRonline – Portal zum IT-Recht habe ich die lesenswerten Entscheidungen zusammengefasst und bewertet: BGH – Access-Provider sind störende Nichtstörer. Mein Fazit: Der Access-Provider ist Lückenfüller und haftet, weil der BGH […]

News, Telekommunikationsrecht, Telemedienrecht, Veröffentlichungen
18. Februar 2016

Veranstaltungen: Datenschutz, Beschäftigtendatenschutz, Smart Car, DSGVO-E

Ich (Sascha Kremer) werde in den kommenden Wochen verschiedene Seminare und Tagungen zum Datenschutz als Referent begleiten. Hierunter sind Grundlagenveranstaltungen für neue oder eingerostete Datenschutzbeauftragte, Vertiefungsveranstaltungen für Fachabteilungen und Vorträge zu aktuellen Themen und der kommenden europäischen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO-E). Im Überblick: 24.2.2016, Bonn: Drittlandtransfers, Safe Harbor und DSGVO-E (Details) 15.3.2016, Bonn: Datenschutz in der Pharmakovigilanz (Details) […]

Datenschutz und Datensicherheit, News, Veranstaltungen
11. Februar 2016

LOGIN Partners unterstützt 15. @kit-Kongress im April 2016

Am 14. und 15. April 2016 findet in Berlin zum 15. Mal der @kit-Kongress statt, gleichzeitig das 5. Forum „Kommunikation und Recht„. Unter dem Motto „Internet und Recht und Freiheit“ werden Experten zwei Tage lang in den Räumlichkeiten der Hauptstadtrepräsentanz von Telefonica Germany IT-, Medien- und kommunikationsrechtliche Fragestellungen diskutieren (Details im Flyer, PDF). Wir freuen […]

Intern, Veranstaltungen
11. Februar 2016

Seminar: IT-spezifische Fragen der Due Diligence

Christian Völkel, Head of Legal der d.velop AG, und ich (Sascha Kremer), werden am am 10. Juni 2016 in Stuttgart erstmals gemeinsam das Seminar „IT-spezifische Fragen der Due Diligence“ für die DeutscheAnwaltAkademie (DAA) halten. In unserer Praxis haben wir beide festgestellt, dass die IT-spezifischen Aspekte der Due Diligence zumeist unterschätzt oder gar völlig übersehen werden. Denn der Kaufpreis […]

Datenschutz und Datensicherheit, Intern, IT-Recht, Veranstaltungen
9. Februar 2016

Mandantenerwartung und Selbstverständnis: Risikoeinschätzung statt Stundensätze?

Juve hat mehr als 400 Verantwortliche aus Rechtsabteilungen nach Ihren Anforderungen an anwaltliche Berater befragt. Das Ergebnis in Auszügen: „Die Höhe der Stundensätze liegt auf Platz zehn der wichtigsten Mandatierungskriterien […]. Viel wichtiger […] ist demnach die Fähigkeit ihrer Rechtsanwälte, klare Aussagen zu treffen und Risiken zu bewerten […]. Außerdem zentral sind Kriterien wie die Person des Beraters, die […]

Intern, News
6. Februar 2016

EU-US Privacy Shield = Safe Harbor 2.0: und jetzt?

Stolz hat die EU vor wenigen Tagen das neue EU-US Privacy Shield angekündigt (Pressemitteilung der Kommission). Nichts genaues weiß man freilich nicht, weil die zugehörigen Dokumente bislang weder öffentlich bekannt noch dem Zusammenschluss der europäischen Aufsichtsbehörden für den Datenschutz (sog. Art. 29 Gruppe) zugänglich gemacht wurden. Wer zum jetzigen Zeitpunkt das vormals als Safe Harbor 2.0 verhandelte Dokument in der […]

Datenschutz und Datensicherheit, Intern, Veranstaltungen, Veröffentlichungen
6. Februar 2016

Selektive Vertriebssysteme und Plattformverbot für Markenartikel

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hatEnde 2015  entschieden, dass ein Hersteller einem Vertragshändler untersagen kann, Produkte über die Plattform Amazon zu vertreiben (OLG Frankfurt am Main, Urteil v. 22.12.2015, Az. 11 U 84/14 (Kart)). Einen sogenannten „Suchmaschinenvorbehalt“ sah das Gericht jedoch nicht als kartellrechtlich zulässig an. Der Senat entschied damit in der Berufung teilweise anders als […]

Kartellrecht, Vertrieb
3. Februar 2016

Dringlichkeit durch Zeitablauf? Ein Erfahrungsbericht

Wir  haben in den vergangenen Monaten einen Mandanten durch ein einstweiliges Verfügungsverfahren begleitet. Die Besonderheit dieses Verfahrens: Die Dringlichkeit/den Verfügungsgrund begründeten wir für unseren Mandanten mit fortschreitendem Zeitablauf und eben nicht damit, innerhalb einer vier-, sechs- oder acht-Wochen- oder Monatsfrist nach erster Kenntnis der anspruchsbegründenden Umstände einen Verfügungsantrag gestellt zu haben. Während das Landgericht Frankfurt a.M. […]

Intern, IT-Recht, News, Vertrieb
1. Februar 2016

Urteilsbesprechung: BGH zum Belieferungsstopp beim Auto-Tuning

In der aktuellen Ausgabe der „WRP -Wirtschaft in Recht und Praxis“ bespreche ich eine Entscheidung des BGH, die sich mit Lieferverweigerungen im Zusammenhang mit Auto-Tuning befasst (BGH, Urteil vom 06.10.2015, Az.: KZR 87/13). Das Gericht entschied dort zum kartellrechtlichen Behinderungs- und Diskriminierungsverbot bei sogenannten autonomen Bezugskonzentrationen von Unternehmen, die sich auf die Veredelung hochwertiger Fahrzeuge ausschließlich einer Marke […]

Allgemein, Kartellrecht, Wettbewerbsrecht