FAQ – Rechtserhaltende Benutzung

17. Juni 2015

FAQ – Rechtserhaltende Benutzung

Eingetragene Marken müssen im geschäftlichen Verkehr benutzt werden, um Dritten dauerhaft entgegengehalten werden zu können. Wer seine Marken nicht im Sinne des Markengesetzes „rechtserhaltend benutzt“ läuft Gefahr, sich genau dann, wenn es darauf ankommt, nicht auf sein Schutzrecht berufen zu können. Im schlimmsten Fall wird seine Marke sogar von Löschung bedroht sein. Z.B. wenn ein Dritter eigene Interessen verfolgt und einen Löschungsantrag wegen Verfalls (Nichtbenutzung) stellt.

In der Zusammenarbeit mit unseren Mandanten haben wir festgestellt, dass die Wichtigkeit der rechtserhaltenden Benutzung zwar bekannt ist, ihre praktische Umsetzung jedoch immer wieder ähnliche Fragen aufwirft: „Was sollte dokumentiert werden? Wie und wie lange?“ Das haben wir zum Anlass für FAQ-Liste (Liste häufig gestellter Fragen) zur praktischen Umsetzung der „Rechtserhaltenden Benutzung“ und ihrer Dokumentation genommen. Sie finden Sie hier: FAQ – Rechtserhaltende Benutzung

Wir werden diese FAQ-Liste immer wieder überarbeiten und insbesondere anlässlich neuer Rechtsprechung zu den einzelnen Fragen oder neuen Aspekten ergänzen.

Sie haben Anregungen oder Fragen? Wir freuen uns auf Ihr Feedback und helfen Ihnen gerne weiter!

Allgemein, Marken und andere Schutzrechte, News , , , , , , , , , , , , , ,
2 Comments
  1. […] und strategisch für sich als Markeninhaber aufbereiten können, finden Sie in unseren FAQ: Rechtserhaltende Benutzung. Auch zu Fragen einer sinnvoll aufgebauten Markenüberwachung beraten wir und bieten […]

  2. […] und strategisch für sich als Markeninhaber aufbereiten können, finden Sie in unseren FAQ: Rechtserhaltende Benutzung. Auch zu Fragen einer sinnvoll aufgebauten Markenüberwachung beraten wir und bieten […]

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