Apps und Kartellrecht: Aufsatz in CR 1/2015 veröffentlicht

20. Februar 2015

Apps und Kartellrecht: Aufsatz in CR 1/2015 veröffentlicht

Gemeinsam mit dem Kollegen Dr. Axel Hoppe und meinem ehemaligen wissenschaftlichen Mitarbeiter Kristof Kamm habe ich im Januar Heft der Computer und Recht (CR) den Aufsatz „Apps und Kartellrecht“ geschrieben. Unser Fazit nach beinahe drei Jahren Arbeit am Manuskript, welches auf einen Vortrag meinerseits bei der DGRI Jahrestagung 2011 zurückgeht:

„Auch nach deutschem Recht als Allgemeine Geschäftsbedingungen offensichtlich unwirksame Bestimmungen in Vereinbarungen mit den App Store Betreibern müssen nicht automatisch mit dem Binnenmarkt unvereinbar und verboten sein. Ist die Wahl US-amerikanischen Rechts wirksam, kommt es mangels Unangemessenheit der Geschäftsbedingungen schon gar nicht mehr auf die Frage nach dem Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung der App Store Betreiber an.“

Wäre der Aufsatz 2012 fertig geworden, hätte Apple für seine Vertriebsstrategie und Vertragsinhalte deutlich mehr Kritik erfahren als dies jetzt in der Veröffentlichung geschehen ist. Nur dank der deutlich im Verhältnis zu Android gesunkenen Marktanteile für Smart Devices mit iOS Betriebssystem in Europa entzieht sich Apple verschiedentlich dem Vorwurf eines kartellrechtswidrigen Handelns.

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